Aktuelles

Hier finden Sie Rechtsinformationen zu aktuellen Themen, wichtige Urteile und Gerichtsentscheidungen in den Rechtsgebieten, auf die wir spezialisiert sind sowie interessante Ankündigungen.

Zeugniscodes - unzulässige Formulierungen in Arbeitszeugnissen

So mancher findet Formulierungen in Arbeitszeugnissen, von den er sich nicht sicher ist, ob diese nicht etwas Negatives aussagen. Hier eine Liste der Codes: Zeugniscodes die bedenklich sind „Den Arbeitgebern ist es untersagt, die...

Weiterlesen …

Rechtsirrtümer und Fragen bei Arbeitsvertragskündigungen

Fragen eines Arbeitnehmers: 1.) Habe ich als Arbeitnehmer von Anfang an vollen Kündigungsschutz, wenn arbeitsvertraglich keine Probezeit vereinbart wurde? Nein, der umfassende Kündigungsschutz steht einem Arbeitnehmer erst nach...

Weiterlesen …

Bundesgerichtshof verbietet Werbung von Teekanne

Bundesgerichtshof verbietet "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von Teekanne Urteil vom 2. Dezember 2015 - I ZR 45/13 - Himbeer-Vanille-Abenteuer II Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat...

Weiterlesen …

Unzulässige Serienabmahnungen gegen Gewerbetreibende

Abmahnungen in Serie können rechtsmissbräuchlich sein 20.11.2015 OLG Hamm 15.9.2015, 4 U 105/15 Eine umfangreiche Abmahntätigkeit, die sich vollkommen verselbstständigt hat und in keinerlei vernünftigem Verhältnis mehr zur...

Weiterlesen …

Weihnachtsgeldanspruch

Weihnachtsgeld-Anspruch auch bei jährlich Zahlung in unterschiedlicher Höhe Es weihnachtet sehr; unter diesem Motto möchten wir heute über ein wichtiges Urteil des Bundesarbeitsgerichtes informieren. (Urteil vom 13.5.2015 - 10 AZR...

Weiterlesen …