Aktuelles

Hier finden Sie Rechtsinformationen zu aktuellen Themen, wichtige Urteile und Gerichtsentscheidungen in den Rechtsgebieten, auf die wir spezialisiert sind sowie interessante Ankündigungen.

Zur Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

BGH 12.5.2016, I ZR 272/14 u.a. Zur Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen Der Gegenstandswert der anwaltlichen Abmahnung beläuft sich in Fällen, die die Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen...

Weiterlesen …

Inanspruchnahme von Elternzeit - Schriftformerfordernis

Inanspruchnahme von Elternzeit - Schriftformerfordernis Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss sie nach § 16 Abs. 1 BEEG spätestens sieben Wochen vor...

Weiterlesen …

Zeugniscodes - unzulässige Formulierungen in Arbeitszeugnissen

So mancher findet Formulierungen in Arbeitszeugnissen, von den er sich nicht sicher ist, ob diese nicht etwas Negatives aussagen. Hier eine Liste der Codes: Zeugniscodes die bedenklich sind „Den Arbeitgebern ist es untersagt, die...

Weiterlesen …

Rechtsirrtümer und Fragen bei Arbeitsvertragskündigungen

Fragen eines Arbeitnehmers: 1.) Habe ich als Arbeitnehmer von Anfang an vollen Kündigungsschutz, wenn arbeitsvertraglich keine Probezeit vereinbart wurde? Nein, der umfassende Kündigungsschutz steht einem Arbeitnehmer erst nach...

Weiterlesen …

Bundesgerichtshof verbietet Werbung von Teekanne

Bundesgerichtshof verbietet "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von Teekanne Urteil vom 2. Dezember 2015 - I ZR 45/13 - Himbeer-Vanille-Abenteuer II Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat...

Weiterlesen …