Aktuelles

Hier finden Sie Rechtsinformationen zu aktuellen Themen, wichtige Urteile und Gerichtsentscheidungen in den Rechtsgebieten, auf die wir spezialisiert sind sowie interessante Ankündigungen.

Unzulässige Serienabmahnungen gegen Gewerbetreibende

Abmahnungen in Serie können rechtsmissbräuchlich sein 20.11.2015 OLG Hamm 15.9.2015, 4 U 105/15 Eine umfangreiche Abmahntätigkeit, die sich vollkommen verselbstständigt hat und in keinerlei vernünftigem Verhältnis mehr zur...

Weiterlesen …

Weihnachtsgeldanspruch

Weihnachtsgeld-Anspruch auch bei jährlich Zahlung in unterschiedlicher Höhe Es weihnachtet sehr; unter diesem Motto möchten wir heute über ein wichtiges Urteil des Bundesarbeitsgerichtes informieren. (Urteil vom 13.5.2015 - 10 AZR...

Weiterlesen …

Rückzahlung von Fortbildungskosten und Kursgebühren

Oft wird von Arbeitnehmer gefordert, an Fortbildungskursen teilzunehmen. Was passiert, wenn man dort die Prüfung nicht schafft. Muss man die Fortbildungskosten dem Arbeitgeber erstatten? LArbG Hannover 17. Kammer, Urteil vom...

Weiterlesen …

Urheberrecht YouTube muss nach Kenntnis von Rechtsverletzung Vorsorge hinsichtlich weiterer Schutzrechtsverletzungen treffen

OLG Hamburg 1.7.2015, 5 U 87/12 u.a. Urheberrecht: YouTube muss nach Kenntnis von Rechtsverletzung Vorsorge hinsichtlich weiterer Schutzrechtsverletzungen treffen Die Betreiber von Internetangeboten wie YouTube sind im...

Weiterlesen …

Düsseldorfer Tabelle ab 01.08.2015 neu

Neue Düsseldorfer Tabelle ab 1.8.2015 Zum 1.8.2015 wird die "Düsseldorfer Tabelle" geändert. Die Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder werden erhöht. Die Erhöhung beruht auf dem Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrages, des...

Weiterlesen …