Patentrecht

Das Patent

Schutz von technischen Erfindungen vor Nachahmung; zu den technischen Erfindungen gehören Gegenstände und Verfahren, wie Maschinen, Vorrichtungen, Geräte und deren Teile, chemische Erzeugnisse, oder Arzneimittel, Verfahren zum Herstellen von Erzeugnissen, technische Anwendungsverfahren. Nicht patentfähig sind unter anderem ästhetische Formschöpfungen, Business Methods und Software als solche.

Die Erfindung muss neu sein, das heißt nicht als Stand der Technik bekannt sein. Sie muss auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und über die normale Leistung eines Fachmannes hinausgehen. 

Wir erledigen für sie nationale und internationale Patentanmeldung inkl. Der Erstellung der Patentschrift. Der fachkundigen Formulierung der Patentanmeldung und insbesondere der Patentansprüche kommt eine zentrale Bedeutung zu, zumal nach Angabe des Antrags keine weiteren technischen Angaben nachgereicht werden dürfen. Erfahrungsgemäß werden Anmeldungen häufig aufgrund von Fehlern abgelehnt, die bei sorgfältiger Ausarbeitung hätten vermieden werden können.  

Das Patent hat eine Laufzeit von maximal 20 Jahren, gerechnet ab dem Anmeldetag. Zur Aufrechterhaltung sind ab dem dritten Jahr jährliche Gebühren zu entrichten. Wir überwachen alle Fristen und recherchieren Patentverletzungen  

DAS EUROPÄISCHE PATENT 

Hierbei handelt es sich um eine beim Europäischen Patentamt einzureichende Patentanmeldung. Nach Erteilung zerfällt das europäische Patent in nationale Patente, deren weiteres Schicksal voneinander unabhängig ist und z.B. einzeln lizensiert werden können. 

DIE INTERNATIONALE PATENTANMELDUNG

Die auch als PCT-Anmeldung (Patent Cooperation Treaty) bezeichnete internationale Anmeldungen und eröffnet die Möglichkeiten, die Entscheidung über einen bestimmten, nationalen Patentschutz zu erweitern.

Das Gebrauchsmuster

Es ist dem Patent eng verwandt. Die Unterschiede betreffen vor allem die fehlende Prüfung und den anders definierten Stand der Technik. Das Gebrauchsmuster gewährt eine Neuheitsschonfrist für eigene Veröffentlichungen und wird in der Regel innerhalb weniger Monate eingetragen.
Aufgrund der fehlenden Prüfung kann es zu einem Scheinrecht kommen, das sich im Streitfall als nicht rechtsbeständig erweist. Dieser Nachteil kann durch eine gute Recherche nach dem Stand der Technik gemindert werden